Neues aus der Kanzlei...

Gegen einen Unternehmer wurde ein Finanzstrafverfahren unter anderem wegen vorsätzlicher Abgabenhinterziehung eingeleitet. Nachdem der Tatvorwurf bereits im Zuge der Vorerhebungen entkräftet werden konnte, konnte Rechtsanwalt Mag. Daniel Vonbank die gänzliche Einstellung des Verfahrens vor dem Spruchsenat erwirken. Gerade im Finanzstrafverfahren erweist es sich als äußerst wichtig, bereit im Stadium der Vorerhebungen anwaltlichen Rat einzuholen.

In dem von Rechtsanwalt Mag. Daniel Vonbank geführten Verfahren bestätigt der OGH die Rechtsansicht, dass der einzelne Wohnungseigentümer selbst dann keinen Anspruch auf Rückzahlung einer Sonderdotierung der Rücklage hat, wenn die Sanierung der Wohnanlage bei seinem Ausscheiden aus der Eigentümergemeinschaft nicht durchgeführt wurde. Der OGH lehnte dabei die vom Verwalter der Liegenschaft vertretene Auffassung ab, wonach der Beitrag zu den Sanierungskosten wegen Zweckverfehlu

Erfolgreiche Vertretung der Klägerin vor dem Obersten Gerichtshof MEDIEN UND RECHT 2015, 255 UMFANG DES WERKNUTZUNGSRECHTS Der Oberster Gerichtshof hatte sich in seiner Entscheidung vom 24. März 2015 (4 Ob 21/15i) mit einer für die Praxis hochrelevanten Frage des Urheberrechts an Individualsoftware  auseinanderzusetzen. Unsere Kanzlei vertrat in diesem Verfahren erfolgreich die klagende Softwareentwicklerin . Ausgangspunkt war die Entwicklung einer über viele Jahre hinweg pro